Hat ja schon angefangen, wenn man sich die neuern Urteile pseudo-grüner Richter anschaut. Erstaunlich was man inzwsichen aus Grundrechten ableiten (= lies "den Haaren herbeiziehen") kann, während man gleichzeitig die naheliegenden Sachverhalte völlig ignoriert. In Deutschland ist es überlebenswichtig den Absprung nicht zu verpassen, bevor die neue Mauer - wie immer die auch aussieht, z.B. in Form einer Wegzugseinteignung für Privatvermögen oder ähnliches - errichtet wird.
Ist an dieser Stelle zwar ein wenig OT, aber nichtsdestotrotz kann ich derartige Aussagen nicht stehen lassen. Es ist schon beachtlich, wie oft hier in diesem Thread zum Thema Corona das Themengebiet des Klimawandels aufkommt.Annahme: Du beziehst dich auf das Urteil des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes. Das kann ich aus deiner Aussage leider nicht 100% herauslesen.
1. Wie definierst du denn "pseudo-grün"?
2. Du bezweifelst also die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts? Welche inkonsistenten Urteile ergeben sich denn für dich?
[/img]Hier mal für dich eine Aufstellung. Exakt zwei Bundesverfassungsrichter wurden auf Vorschlag der Grünen entsandt. Dabei bedeutet das nicht, dass es sich direkt um Richter der Grünen handeln muss. Zur Verdeutlichung: 2 von 16 [Bundesverfassungsrichtern] sind 12,5%. Oder glaubst du daran, dass die anderen Richter:innen unterwandert sind?
