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Dem Mann wurde der Vorwurf der Volksverhetzung eröffnet. Auf seiner Facebook-Seite hatte er ein zweigeteiltes Bild gepostet, auf dessen unterer Hälfte der Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz mit den Worten "Arbeit macht frei" zu sehen war. Darüber eine Zeichnung mit "Impfen macht frei", sowie eine Reihe von schwarz Uniformierten mit riesigen Spritzen in der Hand. "Alles schon mal dagewesen", stand daneben.
Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe - das soll nun die Folge sein für diesen Post, der binnen weniger Tage 52-mal gelikt und 26-mal kommentiert wurde, die Generalstaatsanwaltschaft hat da genau mitgezählt.
Klar ein selten dämlicher post, aber das erscheint mir jetzt etwas überzogen. Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe - das soll nun die Folge sein für diesen Post, der binnen weniger Tage 52-mal gelikt und 26-mal kommentiert wurde, die Generalstaatsanwaltschaft hat da genau mitgezählt.
Ich bin aber was Meinungsäußerung angeht auch sehr liberal eingestellt.
Imho sollten die Ressourcen lieber in Bildung fließen als dumme Leute zu verfolgen
Das Strafmaß ist hierbei vom Gesetz vorgegeben.
Ob es letzten Endes zu einer Verurteilung kommt, steht dann nochmal auf einem anderen Blatt und auch das Strafmaß dürfte sich, wenn überhaupt, am untersten Ende der Skala bewegen.
An einer Geldstrafe für einen so selten dämlichen post bei Facebook, kann ich wiederum nicht viel schlechtes finden.
Dass damit in gewisser Weise sicherlich auch eine Art Exempel statuiert werden soll, um den Leuten einfach mal wieder ins Gedächtnis zurückzurufen, dass gewisse Regeln und ein gerüttelt Maß an Anstand auch im Internet zu gelten haben, ist sicherlich nicht ungewollt.
In diesem Sinne, für den Fall, dass sich der Anfangsverdacht erhärtet, hoffe ich mal auf eine Geldstrafe, die auch ein wenig weh tut.
Für meinen Geschmack endet das Recht auf freie Meinungsäußerung immer noch da, wo andere grob beleidigt werden, und das ist bei Volksverhetzung IMHO deutlich gegeben.
Im Übrigen solltest du vielleicht deine Quelle angeben: https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-impfgegner-rechtsextreme-antisemitismus-1.5362745 ?
