Was ist eigentlich aus Mezzo geworden? Ob der nun in Bau gegangen ist wegen GEZ?
Nein, aber der Aufenthaltsort war durchaus mit einer Zelle im Gefängnis vergleichbar. Aber immerhin konnte ich bestimmen wohin ich mit der Zelle fahre und es gab immer frischen Fisch.
Hier noch ein Kommentar der u.a. das Urteil des OLG Stuttgart umfasst: http://norberthaering.de/de/27-german/news/854-ovg-muenster-olg-stuttgart.
Unser Anwalt hat in dieser Sache eine Anhörungsrüge erhoben und gleichzeitig auch die Besorgnis der Befangenheit bezüglich der beteiligten Senatsmitglieder angebracht da wir von diesem Urteil erst über die Kostenrechnung des Gerichts erfahren haben.
Unser Anwalt hat in dieser Sache eine Anhörungsrüge erhoben und gleichzeitig auch die Besorgnis der Befangenheit bezüglich der beteiligten Senatsmitglieder angebracht da wir von diesem Urteil erst über die Kostenrechnung des Gerichts erfahren haben.
Wenn ich raten soll würde ich sagen, das Gericht wird die Rüge ignorieren und beim Beschluss bleiben. Natürlich kostet die Ablehnung nochmal Geld. Falls möglich werden sie die Rüge einfach kommentarlos im Mülleimer entsorgen.
Wie ich bereits geschrieben hatte: Gesetze interessieren bei den Gerichten (und auch sonst) keinen! Sich auf Gesetze zu berufen, die sowieso nicht gelten ist sinnlos. Wir haben hier keinen Rechtsstaat! Aber wenigstens hast Du diese Tatsache den Idioten, die hartnäckig das Gegenteil behaupten, wieder einmal klar demonstriert. Hoffentlich würdigen diese Dummköpfe wenigstens Deine Investition.
