Quote from: Heike Raab
... Wir haben in Deutschland einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk und wir müssen beim Bundesverfassungsgericht gerade mal wieder für die Verfassungsgemäßheit des Beitrages gute Argumente finden - haben wir gefunden, die Urteilsverkündung wird am 18. Juli sein, aber wir müssen auch dafür sorgen dass er sich zeitgemäß weiterentwickeln können ...
Dieser Teil sollte für Politiker ausreichend klar sein, da gibt es eigentlich keine Diskussion mehr.
Ob ich richtig liege, wird sich am 18. Juli zeigen.
also ich fasse die aussagen von Heike Raab auch so auf dass die entwicklung und förderung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit allen mitteln verteidigt werden muss um die demokratische grundordnung zu sichern zumal man ja mehrheitlich in den staaten um uns herum sieht wie die demokratie den bach runter geht. im klartext der rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäss und ist keinesfalls eine verdeckte steuer sondern der beitrag der bürger um frieden und demokratie in deutschland aufrecht erhalten zu können.
Deutschland und Frau Merkel das letzte Bollwerk in der Welt für eine freiheitlich demokratische Grundordnung. Jawohl. Seid bereit... Immer Bereit! Heil Hitl... ähh Merkel.
Also langsam wirds lächerlich. Lasst die Kirche im Dorf. Wenn Frau Merkel in 2021 nicht mehr antritt geht die Welt unter oder was? Deshalb fürchte ich ja sie tritt nochmal an.
