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Board Off-Topic (Deutsch)
Re: Europawahl, welche Partei kann noch gewählt werden.
by
Spray.
on 23/05/2019, 23:26:15 UTC
Etwas vorschnell würde ich mal behaupten: du bist ein typischer Protestwähler. Oder?
Bei der Bundestagswahl 17 war es tatsächlich eine Protestwahl mangels Alternative.


Wenn du sagst, daß du AfD wählst, aber eigentlich auch eine vernünftig sozialdemokratisch agierende SPD oder eine in den Figuren besser aufgestellte Linke wählen würdest, dann stellt sich mir schon die Frage: welche Positionen und Personen der AfD denn hier das Vermisste bei SPD und Linke ausgleichen bzw. ersetzen.
Lässt sich vermutlich nicht nur auf einzelne Personalien oder Themen zurückführen, eine gewisse Persönlichkeitsentwicklung findet als junger Erwachsener schließlich auch noch statt.
Eigentlich ganz einfach: Seit der letzten Btw das Gefühl gehabt, bei politisch kontrovers diskutierten Themen auf Seiten der AfD gestanden zu haben: Diesel, Energiepolitik, Nationalstaaten <> EU, Migration.
Die Befürwortung direkter Demokratie gefällt mir ebenfalls sehr. In der Schweiz ist zu sehen, dass es funktioniert und politische(s) Teilhabe/Interesse steigt.


Fluchtursachen in den Ländern zu bekämpfen, die Flüchtlinge produzieren, ist in aller Regel auch nicht möglich, da sich diese im Wesentlichen unserer Kontrolle entziehen.
Unser Einfluss auf die inner-syrische Politik beispielsweise ist doch eher dürftig. Roll Eyes
Vom Syrienkonflikt und der syrischen Innenpolitik habe ich keine Ahnung. Sinnvoll wäre jedoch beispielweise afrikanischen Ländern Zugang zum freien Markt zu gewährleisten und nicht mit horrenden Strafzöllen zu belegen, um europäische Landwirtschaft zu subventionieren. Damit würden zumindest viele Armutsflüchtlinge verhindert.
Ich habe das schon mehrfach betont: die sog. Armutsflüchtlinge aus afrikanischen Ländern sind in erster Linie ein Problem für diese afrikanischen Länder, weit weniger eines der Europäischen Union.
Es handelt sich hierbei um einen "Brain Drain" in aller Regel arbeitsfähiger und -williger, oft zu Lasten der Herkunftsländer ausgebildeter junger Männer, die wir Europäer als billige Arbeitskräfte verwenden, und bei Bedarf nach dem Motto "die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen" erneut zu Lasten der Herkunftsländer entsorgen (also zurück schicken, wenn sie straffällig werden) wollen.
Das ist aus Sicht der Herkunftsländer nichts anderes als ein ausgemachter Handelskrieg Europas gegen diese Länder.
Dann sind wir uns in diesen Fragen komplett einig. Ein solcher Egoismus kann langfristig nicht funktionieren. Das Anwerben Arbeitswilliger war übrigens auch in Osteuropa ein großes Thema (ohne Sprachkenntnisse bekommt das hier nur niemand mit): Fertige Akademiker aus Polen, Tschchien, Slowenien, Slowakei, Ungarn, usw. arbeiteten aufgrund besserer Verdienstmöglichkeiten nicht im Inland. Zurückbleiben den Ländern hohe Kosten. Wird politisch eingegriffen (Rückzahlung der Studienkosten bei Ausreise in Ungarn um eigene Wirtschaft zu schützen), werden unsere Politiker nicht müde den Finger zu heben.


Da hast du jetzt, glaube ich, meine Quotes miteinander verwechselt. Vielleicht hätte ich die Formatierung anders wählen sollen, sehe ich im Nachhinein, dann wäre das deutlicher geworden. Den Doppelpunkt am Ende meines Satzes hielt ich für deutlich genug, dass sich der Satz auf das folgende Quote beziehen sollte. War aber offensichtlich nicht deutlich genug Wink
Artikel 19 ist jedenfalls richtig, es geht um die Meinungsfreiheit.
Ja, fail.


Wenn ich also die Formulierung wähle, dass ich jemandes Rechts auf Teilhabe an der politischen Willensbildung entziehen will, so beinhaltet das konsequenterweise auch, dass ich ihm das Recht auf freie Meinungsäußerung entziehen möchte.
Das liegt wohl daran, dass es keine einheitliche Definition von "politischer Teilhabe" gibt. Die Bundeszentrale für politische Bildung spricht bei dem Begriff tatsächlich auch nur von Wahlen.